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VGH Hessen, 31.08.1992 - 9 TG 1104/92 |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 2 Abs 1 BSHG, § 18 Abs 1 BSHG, § 25 Abs 1 BSHG, § 18 Abs 3 BSHG, § 18 Abs 2 S 3 BSHG
Nachrang der Sozialhilfe: Selbsthilfe durch Realisierung von Leistungsverpflichtungen Dritter und Einsatz der eigenen Arbeitskraft; Zumutbarkeit einer Teilzeittätigkeit - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Sozialhilferecht: Nachrangigkeit des Hilfeanspruchs bei zumutbarer Teilzeitbeschäftigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Wiesbaden, 14.05.1992 - II/1 G 111/92
- VGH Hessen, 31.08.1992 - 9 TG 1104/92
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1993, 307
- FamRZ 1993, 1002
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.11.1982 - IVb ZR 310/81
Betreuungsleistungen eines neuen Partners bei der Unterhaltsbemessung
Auszug aus VGH Hessen, 31.08.1992 - 9 TG 1104/92
Abgesehen davon, daß im vorliegenden Verfahren der Einsatz von öffentlichen Mitteln in Rede steht, so daß ein strengerer Maßstab angezeigt sein kann als bei der in den von der Antragstellerin beispielhaft genannten Entscheidungen aufgeworfenen Frage der Unterhaltsverpflichtungen des Kindsvaters, hat auch der Bundesgerichtshof (vgl. Urteil vom 24. November 1982, NJW 1983, 933) entschieden, daß schulpflichtige minderjährige Kinder den betreuenden Elternteil nicht ohne weiteres an der Aufnahme jeglicher Beschäftigung hindern, vielmehr nach den Umständen des Einzelfalles eine Teilzeitarbeit bis hin zur Halbtagsbeschäftigung in Frage kommt.
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.10.2007 - L 23 B 146/07
Sozialhilfe - Nachrang der Sozialhilfe - Verschenkung des geerbten Vermögens an …
Insoweit ist die Realisierung von Leistungsverpflichtungen Dritter eine Möglichkeit der Selbsthilfe, deren Einsatz vom Sozialhilfeträger gefordert werden kann, bevor ein Anspruch auf Sozialhilfe entsteht (OVG Hamburg…, Beschluss vom 22. Februar 1995, a.a.O.; VGH Kassel, Beschluss vom 31. August 1992, NVwZ-RR 1993 S. 307). - OVG Hamburg, 05.04.1995 - Bs IV 21/95
Sozialhilferecht: Rückforderungsanspruch des Schenkers als Mittel der Selbsthilfe
Insoweit ist - wie die Antragsgegnerin im Grundsatz zu Recht annimmt - die Realisierung von Leistungsverpflichtungen Dritter eine Möglichkeit der Selbsthilfe, deren Einsatz vom Sozialhilfeträger gefordert werden kann, bevor ein Anspruch auf Sozialhilfe entsteht (…Beschluß des Senats v. 22.2.1995, a.a.O.; VGH Kassel, Beschluß v. 31.8.1992, NVwZ-RR 1993 S. 307 ). - VG Düsseldorf, 24.04.2006 - 13 K 2322/04 vgl. BVerwG, a. a. O., S. 15; VGH Kassel, Beschluss vom 31. August 1992 - 9 TG 1104/92 -, FEVS 44, 25 ("Alleinerziehende mit zwei 8- und 9-jährigen Kindern"); VGH Mannheim, Beschluss vom 11. Oktober 1999 - 7 S 1755/99 -, FEVS 51, 423 (424: "Alleinerziehender mit 6-jähriger Tochter").
- VG Düsseldorf, 07.06.2005 - 13 K 2322/04
Sozialhilferechtliche Voraussetzungen des Anspruchs auf Gewährung ungekürzter …
vgl. BVerwG, a. a. O., S. 15; VGH Kassel, Beschluss vom 31. August 1992 - 9 TG 1104/92 -, FEVS 44, 25 (Alleinerziehende mit zwei 8- und 9-jährigen Kindern"); VGH Mannheim, Beschluss vom 11. Oktober 1999 - 7 S 1755/99 -, FEVS 51, 423 (424: Alleinerziehender mit 6-jähriger Tochter"). - VG Düsseldorf, 20.01.2005 - 13 K 3451/03
Anspruch auf Gewährung von Leistungen zum Lebensunterhalt; Erhöhung des …
vgl. BVerwG, a. a. O., S. 15; VGH Kassel, Beschluss vom 31. August 1992 - 9 TG 1104/92 -, FEVS 44, 25 (Alleinerziehende mit zwei 8- und 9-jährigen Kindern"); VGH Mannheim, Beschluss vom 11. Oktober 1999 - 7 S 1755/99 -, FEVS 51, 423 (424: Alleinerziehender mit 6-jähriger Tochter"). - LSG Berlin-Brandenburg, 12.08.2010 - L 23 SO 117/10 Insoweit ist die Realisierung von Leistungsverpflichtungen Dritter eine Möglichkeit der Selbsthilfe, deren Einsatz vom Sozialhilfeträger gefordert werden kann, bevor ein Anspruch auf Sozialhilfe entsteht (OVG Hamburg…, Beschluss vom 22. Februar 1995, a.a.O.; VGH Kassel, Beschluss vom 31. August 1992, NVwZ-RR 1993 S. 307).